Aktuelles Thema

Wir laden Euch dienstags (im Zweiwochenrhythmus) um 19:30 Uhr herzlich in die Wolbecker Straße 14 ein, um in der Diskussion zu einem aktuellen Thema jeweils zu klären, wie und warum Staat und Kapital eine Welt schaffen, die der Mehr­heit der Leute alles andere als bekommt.

Di., 09. Januar 2018, 19:30 Uhr

Demokratischer Kampf um die Freiheit einer neuen Staatsgewalt (nicht nur) in Spanien

Separatisten in Katalonien fragen ihr Volk, der spanische Staat antwortet

„Volkssouveränität”, wenn also in Gestalt von freien Wahlen, Referenden, Parla­ment, Ver­fassung usw. gewisser­maßen der Volks­wille regiert, gilt als großes Güte­siegel der Demokratie. Dass ein Volk, wenn es demokratisch regiert wird, „gleichsam Herrscher über sich selbst” (Wikipedia) sei, ist an sich schon eine merk­würdige Errungen­schaft.

Wofür die gut ist, kann man zur Zeit etwa an Spanien studieren, wo die Regierungs­geschäfte nicht ihren gewohnten Gang gehen. Wenn dort unter Berufung auf Wahlen, Verfassungs­artikel und Autonomie­rechte zwei poli­tische Lager sehr grund­sätzlich die Hoheit über ein Stück Terri­torium samt Bevölkerung rekla­mieren und besorgte Beobachter sogar vor der Gefahr eines Bürger­kriegs warnen, dann zeigt das Prinzip der Volks­souveränität nämlich so richtig seine Produktivkraft.

In unserer Diskussion soll es deshalb um einige sach­dienliche Über­legungen zu Volks­abstimmungen, staatlicher Selbst­bestimmung, Souveränität und Gewalt (nicht nur in Spanien) gehen. Als Lese­grund­lage ist der Artikel aus dem neuen Heft der Zeitschrift GegenStandpunkt anempfohlen.